Rülzheim – Die Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands Rülzheim beschloss am Mittwochabend die Kandidatenliste zur Wahl des Verbandsgemeinderats am 26. Mai. Mit einer Mischung aus in der Kommunalpolitik noch jungen und motivierten Gesichtern sowie der Erfahrung und dem Wissen von routinierten Kommunalpolitikern möchten die Sozialdemokraten in den Wahlkampf einziehen und die Zukunft der Verbandsgemeinde mitgestalten. „Wir
[weiterlesen …]

Kandel – Nicole Zor von der „Pflegeberatung Zor“ in Wörth hat beim Stammtisch der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus die demografische Entwicklung in Deutschland dargestellt und Einblicke rund ums Gesundheitswesen gegeben. Der Anteil der Senioren an der Bevölkerung beträgt laut Zors Vortrag 25 Prozent, mit steigender Tendenz. Die meisten Menschen wünschten sich auch im Alter und bei
[weiterlesen …]

Berlin – Der Bund hat einen aktualisierten Beschlussvorschlag für den „Pakt für den Rechtsstaat“ vorgelegt, mit dem mehr Stellen in der Justiz geschaffen werden sollen. Doch aus den Bundesländern kommt massive Kritik: „Ich hätte mir nach den großen Versprechen vor allem eine tatsächliche substantielle personelle Verstärkung gewünscht. Das ist leider nicht der Fall“, sagte der
[weiterlesen …]

Landau. Trotz der kalten Temperaturen: Die Eisschichten des Ostparkweihers und des Wassergartens im Südpark sind nicht tragfähig. Die Untere Wasserbehörde der Stadtverwaltung Landau weist aus diesem Grund darauf hin, dass das Betreten der Eisflächen verboten ist. (ld)

Speyer – Sechs Fachkräfte für Gesundheits- und Sozialdienstleistungen haben beim Malteser Hilfsdienst mit erfreulichen Ergebnissen ihre Ausbildung abgeschlossen. Martin Holaus von der Industrie- und Handelskammer (IHK), Weiterbildungszentrum Pfalz, überreichte den glücklichen Absolventinnen heute ihr Zertifikat und wünschte ihnen viel Erfolg bei ihrer vielversprechenden beruflichen Zukunft. Alle Absolventinnen haben bereits vor dem offiziellen Abschluss der Qualifizierung
[weiterlesen …]

Athen  – Das griechische Parlament hat am Freitag für das mit Mazedonien ausgehandelte Abkommen gestimmt. Es sieht unter anderem vor, dass sich die Republik Mazedonien in „Nord-Mazedonien“ umbenennt, dafür will Griechenland eine Aufnahme Mazedoniens in die EU nicht weiter blockieren. Am Donnerstag hatte die Polizei vor dem Parlamentsgebäude Tränengas gegen Protestler eingesetzt. Mehrere Tausend Menschen
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundeswehr muss mit einer erneuten milliardenschweren Kostensteigerung in einem zentralen Rüstungsprojekt umgehen. „Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5.270 Millionen Euro berücksichtigt“, heißt es in einer Antwort von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Im Haushalt 2018 wurden die Gesamtkosten laut Verteidigungsministerium
[weiterlesen …]

Speyer/RLP – Unter dem Motto: „Keine Kompromisse! Sexuelle Selbstbestimmung ist nicht verhandelbar. Weg mit § 219a!“ findet am Samstag ein bundesweiter Aktionstag statt. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung hat dazu aufgerufen. Auch in Rheinland-Pfalz finden Aktionen zu dem Thema statt. So nimmt Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) an einer Demonstration in Speyer am Samstag von 13
[weiterlesen …]

Annweiler. Der Festzug am letzten Tag des Rheinland-Pfalz-Tags, dieses Jahr vom 28. bis 30. Juni 2019 in Annweiler am Trifels, bildet die ganze Vielfalt und Lebensfreude des Landes ab. Rheinland-Pfalz sucht Talente, die beim Festzug mitlaufen wollen, jetzt erstmals auch über die Social Media-Kanäle des Landes. Modernes trifft dabei auf Traditionelles: Die Veranstalter suchen Gruppen
[weiterlesen …]

In der Nacht vom 24. auf den 25. Januar wurde in Bad Bergzabern eine Schaufensterscheibe beschädigt. Gegen 2:30 Uhr warf der Täter eine Holztür, die an einem Nachbaranwesen stand, gegen die Schaufensterscheibe eines Kundencenters in der Königstraße. Die Scheibe wurde stark beschädigt. Zeugen, die zum Tatzeitpunkt verdächtige Wahrnehmungen in der Innenstadt von Bad Bergzabern gemacht
[weiterlesen …]

Offenbach – An der Einmündung der nördlichen Ortsumgehung (L509) von Offenbach und der Einfahrt in das Gewerbegebiet Interpark (K40) kam es am Donnerstagnachmittag zu einem schweren Verkehrsunfall. Eine 53-jährige Pkw-Fahrerin bog aus der K40  auf die L509 ein. Dabei missachtete sie die Vorfahrt einer 80-jährigen Pkw-Fahrerin. Bei der Kollision wurden beide Fahrerinnen verletzt und vom
[weiterlesen …]

Speyer – Die vakante Stelle einer oder eines zweiten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt soll vor der Kommunalwahl im Mai 2019 nicht mehr besetzt werden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am Donnerstag verständigt. Da es keinen rechtlichen Spielraum für die Verschiebung der Wahl gibt, empfiehlt der Ältestenrat eine vorübergehende Änderung der Hauptsatzung verbunden
[weiterlesen …]

Kandel – In Kandel findet am Samstag, 26. Januar 2019, eine Versammlung statt. Wegen der Kurzfristigkeit der Anmeldung habe kein gemeinsames Kooperationsgespräch stattgefunden, teilte die Kreisverwaltung mit. Alle Beteiligten seien aber telefonisch bzw. schriftlich eingebunden. Die Versammlung mit dem Motto „Gedenkstunde für die Opfer importierter Gewalt“ wurde von einer Privatperson angemeldet. Sie findet von 10
[weiterlesen …]

Schaidt – Die SPD Schaidt hat ihren Vorsitzenden Herbert Hauck für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Der aus Steinweiler stammende Hauck trat 1977 im Alter von 29 Jahren der SPD bei. 1978 war er zugleich Gründungsmitglied und wurde 2. Vorsitzender im SPD Ortsverein Steinweiler. Nach seinem Umzug nach Schaidt im Jahr 1985 wurde
[weiterlesen …]

Edenkoben – Die Freie Wählergruppe Edenkoben hat in der Mitgliederversammlung vom 21. Januar im Wappensaal in Edenkoben ihre Kandidaten für die Wahl des Stadtrates Edenkoben nominiert. Spitzenkandidat ist Daniel Poth, der für die FWG auch als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters antritt. Die Beigeordneten Helga Vogelgesang und Heiko Heymanns besetzen die Plätze zwei und
[weiterlesen …]

Pirmasens. Das Netzwerk Pakt für Pirmasens setzt sich seit mehr als 10 Jahren für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen ein. Mit dem Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements wird die Arbeit des Netzwerkes auf das lebenslange Lernen ausgeweitet. Hierzu hat die Stadt erfolgreich Fördermittel aus dem Programm „Bildung integriert“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
[weiterlesen …]

Berlin – Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, übt scharfe Kritik am Management der Energiewende durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). „Es herrscht energiepolitisches Chaos. Der Wirtschaftsminister hat die Lage nicht im Griff“, sagte Dulger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Energieversorgung sei das wichtigste Thema für das Industrieland Deutschland, aber die Regierung handele nicht. „Es
[weiterlesen …]

Neustadt – Am frühen Abend des 24. Januar, gegen 16.30 Uhr, meldete sich eine Anwohnerin des Neustädter Stadtteils „Haardt“ und teilt mit, aus dem Wald mehrfach laute Hilferufe gehört zu haben. Weitere Personen wurden bekannt, die ebenfalls Rufe aus dem Wald wahrnehmen konnten. Bzgl. des Wortlauts der Rufe herrschte jedoch Uneinigkeit. Während zwei Zeugen sicher
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich für die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen aus. „Wir könnten Menschenleben retten und schwer Verletzte verhindern“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der GdP, Michael Mertens, der „Süddeutschen Zeitung“. Damit widerspricht die GdP Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der hatte erklärt, entsprechende Vorschläge einer Regierungskommission seien „gegen
[weiterlesen …]

Südpfalz – Die Verkehrskommission der Bundesregierung schlägt unter anderem ein Tempolimit auf Autobahnen, höhere Steuern für Diesel und Benzin und eine Pflichtquote für Elektroautos vor. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Mario Brandenburg, kann dem nicht viel abgewinnen. „Die Maßnahmen sollen vorgeblich dem Klimaschutz dienen, stellen aber in Wirklichkeit einen Anschlag auf die
[weiterlesen …]

Ludwigshafen. Die Wirtschaft in der Pfalz bleibt zum Jahresbeginn 2019 in einer robusten Verfassung, auch wenn die Unternehmen sich u.a. wegen des Fachkräfteengpasses, des Brexits und der Entwicklung der Weltwirtschaft sorgen. Das zeigt der aktuelle Konjunkturbericht der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz. Der Konjunkturklimaindex sinkt auf 114 Punkte (Herbst 119 Punkte). Trotzdem schätzen
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Kai Wegner, lehnt die von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) in Aussicht gestellte Verlängerung und Verschärfung der Mietpreisbremse ab. „Die Entscheidung über eine mögliche Verlängerung der Mietpreisbremse steht jetzt akut nicht an“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Eine Mietpreisbremse schafft keine zusätzliche Wohnung. Neubau
[weiterlesen …]

Bad Dürkheim. „Es ist jedes Jahr ein großartiges Gefühl mit Ihnen den Neujahrsempfang zu begehen!“ sagte Christoph Glogger. Schon zum vierten Mal begrüßte Glogger als Bürgermeister die etwa 1000 Gäste in der Salierhalle, die sich informieren wollten, was die Stadt im Neuen Jahr anpacken will. Zur Einführung gab es sehr stimmungsvolle Bilder aus der neuen
[weiterlesen …]

Germersheim – Der erste  Info-Stammtisch der Bürgerinititaive „Kein Gefahrstofflager“ im neuen Jahr findet am 7. Februar 2019 um 19 Uhr in der Vinothek PAN in Germersheim statt. Neben dem jetzt vorliegenden schriftlichen Beschluss des Kreisrechtsausschusses zur Verhandlung am 22.11.2018 werden wollen die Aktiven über ihre Recherchen und die neuesten Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (u.a. zur Photovoltaik-Anlage) und des Bundesamts für
[weiterlesen …]

Mainz – Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags heute mit dem Strafverfahren gegen den Mainzer AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier beschäftigt. Dieser war kürzlich wegen seiner Beteiligung an einem Hooligan-Überfall rechtskräftig verurteilt worden, erklärt Marc Ruland, SPD-Mitglied im Rechtsausschuss. Ruland äußert sich in diesem Zusammenhang in einer Pressemeldung verärgert über den AfD-Landtagsabgeordneten
[weiterlesen …]

Berlin  – Als erstes Bundesland hat Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag festgelegt. Das beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag. Berlin war bisher mit neun das Bundesland mit den wenigsten Feiertagen in Deutschland. Der neue Feiertag soll bereits im laufenden Jahr arbeitsfrei sein. Der Frauentag entstand ursprünglich als Initiative sozialistischer Organisationen
[weiterlesen …]

Wörth – AMAZING SHADOWS! das Schattenspektakel der Extraklasse kommt am 3. Februar  um 19 Uhr in die Festhalle nach Wörth am Rhein. AMAZING SHADOWS ist großes Theater, gleichzeitig Tanz & Akrobatik und als Gesamtes ein wahres Fest für die Sinne. Schatten werden lebendig und entführen auf eine emotionale Reise voller ästhetischer Höhepunkte. Mit Leichtigkeit und
[weiterlesen …]

Wörth/Maxau – Seit Anfang November 2018 laufen die Bauarbeiten zur Ertüchtigung der Rheinbrücke auf der Fahrbahn in Fahrtrichtung Wörth. Die B 10 auf der Rheinbrücke in Fahrtrichtung Wörth ist bereits auf zwei statt drei Fahrstreifen verengt und der Fahrradweg auf der nördlichen Brückenhälfte gesperrt. Der Radverkehr wird seitdem auf der südlichen Brückenhälfte im Gegenrichtungsverkehr abgewickelt.
[weiterlesen …]

Edenkoben. Am 22. Januar trafen sich die Freien Demokraten des Verbandsgemeindeverbandes Edenkoben/ Maikammer in der Ziegelhütte in Edenkoben. Auf der Tagesordnung stand die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen des Stadtrates Edenkoben und des Verbandsgemeinderates Edenkoben für die Kommunalwahl 2019. Die Vorsitzende, Sonja Hahn, dankte Prof. Dr. Wolfgang Heil für seinen 30jährigen engagierten und erfolgreichen Einsatz
[weiterlesen …]

Berlin  – Laut einer aktuellen Studie können sich Durchschnittsverdienende die Anmietung einer Neubauwohnung in Berlin, Augsburg, Jena oder anderen deutschen Städten nicht mehr leisten. Die Untersuchung, die der Immobilienmarktspezialist Empirica-Systeme im Auftrag des ARD-Magazins „Panorama“ durchgeführt hat, zeigt, dass viele Haushalte mehr als 27 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete einer Neubauwohnung ausgeben müssen. Der
[weiterlesen …]