Kandel – Die Versammlungen in Kandel am 11. Januar verliefen nach Polizeiangaben weitgehend friedlich und störungsfrei. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahlen bei den verschiedenen Kundgebungen wie folgt: „Frauenbündnis Kandel“ etwa 200 Teilnehmer („Innere Sicherheit – Verantwortung – EU-Politik“), „WIR sind Kandel“ mit dem Motto „Wir schützen unsere Demokratie vor rechten Parolen“ 60 Teilnehmer, die Kundgebungen von
[weiterlesen …]

München- Die Entscheidung der afghanischen Behörden, einen aus Hessen abgeschobenen Straftäter gleich nach der Landung in Kabul wieder zurückzuschicken, hat rund 25.000 Euro gekostet. Das berichtet der „Spiegel“. Die Begleitpolizisten flogen mit ihm zunächst von Kabul nach Tiflis in Georgien, um dort zu übernachten und die nötigen Ruhezeiten einzuhalten. Da die Georgier den Mann aber
[weiterlesen …]

Landau- Am frühen Samstagmorgen (12. Januar) fiel den Beamten der Polizei Landau ein 59 jähriger Mann aus Baden Württemberg auf, der in seinem Auto schlief. Der Mann sagte, dass er eine Reifenpanne gehabt habe und den Reifen bei Tageslicht wechseln wollte. Bei einer Besichtigung des Fahrzeuges fiel den Beamten eine frische Beschädigung an der rechten
[weiterlesen …]

Berlin – FDP, Linkspartei und Grüne haben sich nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ nun auch formell auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre des Bundesverteidigungsministeriums geeinigt. Wie die „WELT“ schreibt sei die Einsetzung eines solchen Gremiums ein Minderheitenrecht, „für das nur ein Viertel der Stimmen im Verteidigungsausschuss notwendig sind.“ Und weiter: „Grüne, Linke und FDP
[weiterlesen …]

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an seinem Vorhaben zurückgewiesen, auf die Zahl „13“ beim neuen Sozialgesetzbuch (SGB) zu verzichten. „Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen. Ich bin gläubiger Christ. Aber in diesem Fall geht es um ein Opferentschädigungsgesetz für Opfer von Gewalttaten. Dabei hat uns eine
[weiterlesen …]

Schwegenheim – Diesen Satz kennt in Deutschland fast jeder: „Dafür stehe ich mit meinem Namen“. So wirbt Prof. Dr. Claus Hipp, Geschäftsführer des Nahrungsmittel- und Babykosthersteller Hipp, seit Jahren in TV-Spots für Vertrauen zu seiner Marke. Nun war der bekannte Unternehmer am Donnerstagabend zu Gast beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU im Schwegenheimer Bürgerhaus und hat einen
[weiterlesen …]

Landau. Die Landauer Grünen planen die Aufstellung von Ortsbeiratslisten in fünf Stadtdörfern. Neben Queichheim, Godramstein und Nußdorf, in denen die bisherigen Ortsbeiräte wieder für den Stadtrat kandidieren, wollen die Grünen zur Kommunalwahl im Mai 2019 auch in Wollmesheim und Arzheim antreten. Traditionell sind grüne Listen auch für Nicht-Parteimitglieder offen. Es werden deshalb interessierte Bürger eingeladen
[weiterlesen …]

Der Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) hält an der Klage gegen die Zweite Rheinbrücke fest. Dies geht aus einer Antwort an die CDU-Abgeordneten aus der Südpfalz und dem Raum Karlsruhe hervor. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Sylvia Felder, Ulli Hockenberger, Joachim Kößler, Christine Neumann-Martin und
[weiterlesen …]

Kuhardt – „Ein bärenstarkes Ergebnis bei unserer bisher größten Mitgliederversammlung“, freut sich Christian Wolf, 1.Vorsitzender der Aktiven Bürger Kuhardt nach der Mitgliederversammlung am Mittwoch in Kuhardt. Mit 30 Ja-Stimmen wurde Nadine Weber einstimmig als Kandidatin der Aktiven Bürger für die Wahl des Ortsbürgermeisters am 26. Mai bestätigt. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder und Interessierten hat
[weiterlesen …]

Kandel – Am kommenden Samstag, 12. Januar, wird auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Schweitzer bei der Kundgebung des Bündnisses „Wir sind Kandel“ dabei sein. Ab 14 Uhr hält das Bündnis eine Kundgebung am Bahnhof ab. Schweitzer dazu: „Seit mehr als einem Jahr instrumentalisieren die Rechten nun schon unser Kandel. Wir Demokratinnen und
[weiterlesen …]

GER/SÜW/LD – Die Reaktivierung und der Erhalt der Schienenstrecke zwischen Landau und Germersheim war Schwerpunktthema der Landräte Dr. Fritz Brechtel (GER) und Dietmar Seefeldt (SÜW) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD) bei eiem gemeinsamen Arbeitsfrühstück am 9. Januar. Die drei Verwaltungschefs sprechen sich deutlich für eine Bahnverbindung zwischen Landau und Germersheim aus: „Grundsätzlich befürworten und unterstützen wir
[weiterlesen …]

Germersheim – Seit Jahren befindet sich Germersheim beim vom ADFC erhobenen Fahrradklima Test auf den vorderen Plätzen und mit seinem umfassenden Radwegenetz zählt die Stadt Germersheim zu den wohl fahrradfreundlichsten Städten in der gesamten Metropolregion Rhein Neckar. „Wir tun hier in Germersheim wirklich viel für eine gute Radinfrastruktur in der Stadt und versuchen seit langem,
[weiterlesen …]

Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt alle Mitbürger zu einer Veranstaltung ein: „Unser Edenkoben: Mitreden! Mitgestalten! Mitentscheiden!“ SPD Ortsvereinsvorsitzende Birthe Kunze-Bergs: „Sie möchten über die Zukunft unserer Stadt mitreden ? Sie haben Ideen, wie wir Edenkoben noch besser und lebenswerter gestalten können?  Sie können sich vielleicht sogar vorstellen, für unseren Stadtrat zu kandidieren? Dann kommen
[weiterlesen …]

Südpfalz – „Die Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass Freifunk-Initiativen künftig als gemeinnützig anerkannt werden können“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Bei Freifunk- Initiativen werden Zugangspunkte für drahtlosen Internetzugang für die Allgemeinheit geöffnet. „Das ist ein überfälliges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und anderer nicht-kommerzieller lokaler Netzwerke“, freut sich
[weiterlesen …]

Pirmasens – Das Statistische Bundesamt meldet, dass 2018 über 44,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig waren. Damit sei höchste Zahl an Erwerbstätigen seit der Wiedervereinigung im Jahr 1991 erreicht worden.  Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE): „Wie bei den monatlich geschönten Arbeitslosenzahlen werden die Menschen auch hier wieder für dumm verkauft.“ Auch viele Medien
[weiterlesen …]

In Kandel finden am Samstag, 12. Januar 2019, fünf Versammlungen statt. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Im Kooperationsgespräch von Verbandsgemeinde Kandel, Polizei, Anmelder und Kreisverwaltung wurden folgende Versammlungsorte und Aufzugsstrecken festgelegt: „Kandel gegen Rechts“: „Menschenrechte statt rechte Menschen“ und „„Kein Recht auf Nazipropaganda““ „Kandel gegen Rechts“ demonstriert von 13 bis 19 Uhr an der Ecke Gartenstraße/Georg-Todt-Straße
[weiterlesen …]

Bad Dürkheim – Mehrere Bürger meldeten am Montag (7. Januar) der Polizei zwei frei laufende Pferde und zwei Esel im Bereich des Flugplatzes und der dortigen Wohnsiedlung im Bad Dürkheimer Stadtteil Ungstein. Da sich die Tiere zwischenzeitlich auch im Gleisbett der angrenzenden Bahnlinie aufhielten, musste ein Zug eine Gefahrenbremsung durchführen. Die Sperrung der Bahnlinie wurde
[weiterlesen …]

Kandel – Großen Zulauf fand am Dienstagabend ein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Extremismus“ mit dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Prof. Dr. Günter Krings. Die Kandeler CDU hatte den Politiker und Extremismus-Experten eingeladen, um die Demonstrationen in Kandel und die „Diskussionen um Extremismus und Radikalismus rechter und linker Lager“ zu thematisieren. Der Vorsitzende der CDU
[weiterlesen …]

Neustadt. Dr. Ludwig Jakob feiert am 9. Januar seinen 90. Geburtstag. Heute (8. Januar) lud das DLR (früher Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt) zu einem kleinen internen Neujahrsempfang in die Aula nach Neustadt-Mussbach ein. Traditionell werden auch ehemalige Mitarbeiter und Führungspersönlichkeiten dazu eingeladen. So auch die ehemaligen Direktoren Dr. Adams, Dr. Lorenz und Dr. Jakob, der
[weiterlesen …]

Schwegenheim – Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und Stella Tremel, stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende, laden gemeinsam zum Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Germersheim am Donnerstag, 10. Januar 2019, 17.30 Uhr ins Bürgerhaus  (Am Bahndamm 12) ein. Als Gastredner wird in diesem Jahr Prof. Dr. Claus Hipp, Seniorchef des Familienunternehmens Hipp, einen spannenden Vortrag zum Thema „Aspekte der Unternehmensethik – Am Beispiel
[weiterlesen …]

Das Bundesgesundheitsministerium unterstützt Familien und Schwangere künftig bei der Suche nach einer Hebamme für die Geburtshilfe sowie für die Vor- und Nachsorge bei Geburten. Zugleich arbeitet es intensiv daran, den Hebammenberuf attraktiver zu gestalten. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Gebhart (CDU) vorgelegt hat. Neben den geplanten Sofortmaßnahmen soll ein
[weiterlesen …]

Jockgrim – Kurzweilig und gelungen war der zweite Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Jockgrim am vergangenen Sonntag im Ziegeleimuseum. Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann konnte unter den zahlreichen Gästen viel Prominenz begrüßen, darunter Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU), Bürgermeister Karl Dieter Wünstel und den ersten Beigeordneten Volker Isemann, die Beigeordneten Helmut Gurlin und Norbert Pirron, die Ortsbürgermeister Roland Bellaire
[weiterlesen …]

Wörth –  Nach dem Untergang des Kaiserreichs im Ersten Weltkrieg fanden am 19. Januar 1919 die ersten Wahlen zur Nationalversammlung einer parlamentarischen Republik in Deutschland statt. Bei diesen Wahlen waren erstmals auch Frauen vollumfänglich wahlberechtigt. Auf den Tag genau 100 Jahre nach der Wahl zur Nationalversammlung feiert die Stadt Wörth die Sternstunde der Demokratie und
[weiterlesen …]

Landau. Die Landauer CDU-Stadtratsfraktion hält „verstärkte Informationen, bessere Aufklärung und wirksame Prävention in Sicherheitsfragen für zwingend geboten“. „Auch wenn die polizeiliche Statistik für Landau im durchschnittlichen Bereich liegt, so kann nicht übersehen werden, dass –   Aufgrund der unzureichenden Personalausstattung der Landauer Polizei (fast 40 Stellen fehlen zur Sollstärke) ist deren Präsenz in der Stadt verbesserungsfähig.
[weiterlesen …]

Berlin  – Grünen-Chefin Annalena Baerbock lehnt eine Unterstützung des CSU-Politikers Manfred Weber im Kampf um die EU-Kommissionsspitze ab, weil die Europäische Volkspartei (EVP) den Aufstieg rechter Parteien in Europa mit verursacht habe. „Wir streiten für eine klare zukunftsgewandte, proeuropäische Politik, und das ist das Gegenteil von dem, was die europäischen Konservativen in den letzten Jahren
[weiterlesen …]

Kandel – Unter dem Motto „WIR schützen unsere Demokratie vor rechten Parolen!“ lädt das Bündnis „WIR sind Kandel“ (WsK) am 12. Januar ab 14 Uhr alle Unterstützer aus Kandel und anderen Gemeinden zur ersten Kundgebung 2019 auf dem südlichen Parkplatz am Bahnhof ein. Bisher stehen auf der Rednerliste Volker Poß, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, und
[weiterlesen …]

Passau  – Ein 30-jähriger Somalier ist am Sonntagmorgen am Passauer Hauptbahnhof ums Leben gekommen. Er wollte auf einen vorbeifahrenden Zug springen, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Unmittelbar zuvor hatte sich der Mann auf einem Bahnsteig an eine Streife der Bundespolizei gewandt und die Beamten um Hilfe gebeten. Während seine Personalien festgestellt wurden, lief er
[weiterlesen …]

Kandel – Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 14. November 2018 den Antrag der Fraktion Die Linke zur Einrichtung eines Spendenfonds zugunsten von Migrationseinrichtungen einstimmig angenommen. Konkret bedeutet das: Die Stadt richtet einen Spendenfond zugunsten von Asyl- oder Migrationseinrichtungen in Kandel ein. „Bei einer oder auch mehreren künftigen Demonstrationen in Kandel wird für jeden
[weiterlesen …]

Speyer – Unter dem Motto „Wir werden aktiv – komm und mach mit! UN-Migrationspakt und Multikulti-Chaos stoppen!“ führte die rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ am Samstag auf dem Berliner Platz eine Kundgebung durch, an der nach Polizeiangaben etwa 50 Personen teilgenommen haben. Zu einer Gegenkundgebung hatte das „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ aufgerufen, der circa
[weiterlesen …]

Berlin – Nur speziell ausgebildete Polizisten sollen künftig noch Abschiebeflüge begleiten. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Personalvertretung der Bundespolizei will demnach mit einer einstweiligen Anordnung vor dem Verwaltungsgericht durchsetzen, dass es keine Ausnahmen mehr gibt und nur noch Beamte mit Zusatzausbildung eingesetzt werden dürfen. Allerdings fehlen solche Kräfte. Allein für Januar
[weiterlesen …]