Landau. Auf der gut besuchten Landauer CDU-Versammlung diskutierten CDU-Mitglieder und Stadtratskandidaten das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl. Unter der Leitung der Parteivorsitzenden Dorothea Müller wurde eine breite Palette von Themen besprochen, diskutiert und einhellig beschlossen. Fraktionsvorsitzender Peter Lerch verwies auf die „hervorragende Position, die  Landau im Ranking der rheinland-pfälzischen Städte in fast allen Vergleichsmaßstäben einnimmt“.
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Essingen. Ortsbürgermeisterin Susanne Volz strebt weitere Amtszeit an. Sie will weiterhin in Verantwortung treten und die Geschicke Essingens leiten. Ihre Kandidatur zur Ortsbürgermeisterin fand das einstimmige Votum der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe. Gleichzeitig schickt die FWG sie als Spitzenkandidatin zur Gemeinderatswahl am 26.5. ins Rennen. Im Falle ihrer Wiederwahl als Ortschefin sei es
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Westheim – Die Freien Wähler haben Susanne Grabau mit 100 Prozent der Stimmen zu Bürgermeisterkandidatin für Westheim gewählt. Auch alle Kandidaten für den Ortsgemeinderat wurden einstimmig gewählt. Michael Braun, zweiter Beigeordneter des Kreises Germersheim, leitete die Versammlung: „Ich bin beeindruckt von der großen Geschlossenheit der FWG Westheim und freue mich, dass mit Susanne Grabau eine Frau
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Kandel – Im Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde Kandel wurden vom Büro „stadtimpuls“ mögliche Zielflächen für Gewerbegebiete in der VG Kandel aufgezeigt. Dabei sollen diese im Zusammenhang mit dem Programm „Starke Kommunen-Starkes Land“ realisiert werden und interkommunal mit Wörth und Hagenbach entlang der A65 als Gewerbe-Hotspot entwickelt werden. „Neben unserer Forderung im Sommer
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Annweiler.  Auf der Mitgliederversammlung der Annweiler FDP am 14. Februar wurden die Listen für die Wahl zum Annweiler Stadtrat und zur Verbandsgemeinde Annweiler aufgestellt. Sonja Hahn, FDP-Vorsitzende aus Edenkoben, hatte als Versammlungsleiterin einen leichten Job. Die vom FDP-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reiner Niederberger vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinnen wurde sämtlich einstimmig auf die jeweiligen Listenplätze gewählt. Für den Annweiler
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Pirmasens. Der Christdemokrat Markus Zwick wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. Ende Oktober 2018 gewann der bisherige Stadtbürgermeister die OB-Wahl gegen seinen Kontrahenten Sebastian Tilly von der SPD mit 51,21 Prozent zu 48,79 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,15 Prozent. Er tritt nun die Nachfolge von Bernhard Matheis an, der wegen gesundheitlichen Gründen nicht
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SÜW/Berlin. In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen. “Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist
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Bellheim – Der CDU Ortsverband Bellheim hat bei seiner Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat aufgestellt. Dem Ortsverband sei es bei seiner Kandidatenauswahl gelungen, viele „neue und motivierte Bürgerinnen und Bürger für die politische Arbeit zu begeistern“, finden der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, der als Versammlungsleiter fungierte, und der CDU-Ortsvorsitzende Thorsten Metz. Beide wünschten
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Für die Kinder in Rheinland-Pfalz könnte es 2019 ein paar Änderungen geben, um die generellen Kita-Bedingungen zu verbessern. Das Ziel ist es, mehr Personal einzustellen, Kinder noch besser zu fördern und die Betreuungszeiten zu verlängern. Obwohl es sich nach einem guten Plan anhört, sind nicht alle Kindergärten begeistert. Im Kindergarten “Himmelsleiter” (SÜW) werden 84 Kinder
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Annweiler.  Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Annweiler im Landgasthof Gräfenhausen, ist als neuer Vorsitzender Benjamin Burckschat (30) einstimmig gewählt worden. Burckschat übernimmt damit das Vorstandsamt von Frank Thomas. Der war im November zurückgetreten, um eine private Initiative zum Rheinland-Pfalz Tag zu starten (wir berichteten). Anschliessend wurde die CDU-Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai
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Hagenbach/Berg – Die Grünen laden Mitglieder und Unterstützer zur Aufstellung der Wahllisten für den Ortsgemeinderat Berg und die Verbandsgemeinde Hagenbach ein. „Unser Zwischenziel, zunächst einmal die erforderliche Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, die bereit sind für eine oder beide Listen zu kandidieren, haben wir erreicht“, so Karl-Dieter Rothhaas aus dem Vorstands-Trio des Ortsvereins
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Südpfalz. In ihrem Antrag an die SPD-Fraktionen der Kreisverbände GER und SÜW sowie den Stadtverband LD, will die AG 60plus-Südpfalz die neuen Rahmenbedingungen des Deutsch-Französischen Vertrages vom 22. Januar 2019 nutzen um die bisherige gute Zusammenarbeit der Regionen Nordelsass und Südpfalz fortzuführen und zu verbessern. Hierzu werden die SPD-Fraktionen ihrerseits aufgefordert, dieses Anliegen in ihren
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Westheim – Achim Mohnhaupt tritt als parteiloser Bürgermeister-Kandidat für die Gemeinde Westheim an. 2009 wurde er von der SPD-Fraktion als parteiloser Kandidat für den Gemeinderat Westheim aufgestellt. In dieser Zeit habe er viel politische Luft schnuppern können, so Mohnhaupt. Nun will er sich der Verantwortung des Bürgermeisteramts stellen. „Politik kann und muss auch anders funktionieren.
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Kreis Germersheim – Bei der Mitgliederversammlung der Kreis-FDP hat der Kreisvorsitzende Christian Völker die Mitglieder auf die kommende Kommunalwahl eingestimmt. Völker begrüßte auch mehrere Neumitglieder an diesem Abend. Die Sitzung leitete der Bezirksvorsitzender Andy Becht. Becht verdeutlichte, wie wichtige die Infrastruktur in der Region sei. Die Mitglieder votierten für eine starke Spitze der Kreistagsliste und
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Wörth – Der SPD Stadtverband hat seine Kandidatenliste für die Wahl zum Stadtrat aufgestellt. In der Vertreterversammlung wurde die besondere Bedeutung der Wahl am 26. Mai 2019 hervorgehoben. Rolf Hammel und Ulrike Werling aus Wörth führen die Liste an. Auf den Rängen drei bis fünf folgen Mario Daum aus Maximiliansau, Herbert Hauck aus Schaidt und
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Lachen-Speyerdorf. Die CDU Lachen-Speyerdorf hat auf Ihrer Mitgliederversammlung unter dem Motto Menschen für Menschen die ehemalige Weinprinzessin Fabienne Frisch ohne Gegenstimme als Ortsvorsteherkandidatin nominiert und die Liste für den Ortsbeirat aufgestellt. Die im Forstamt Beschäftigte (für Jagd und Holzverkauf) ist zur Zeit in Elternzeit und zudem Beisitzerin im Kreisvorstand CDU Neustadt, stellv. Vorsitzende der CDU
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SÜW – Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße in einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen und unterschiedlichen Aspekten mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind
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Annweiler. Es ging ordentlich zur Sache in der zweiten Runde von „FWG-hautnah!“ am vergangenen Sonntag im Gemeindehaus von Annweiler-Queichhambach. Der Bürgermeisterkandidat der FWG, Dirk Müller-Erdle, hatte die Stadtratskandidatin Andrea Schneider und den FWG-Fraktionsvorsitzenden, Matthias Gröber, an seiner Seite, um mit den Mitbürgern darüber zu sprechen, was sie bewegt und was von dem künftigen Stadtrat erwartet
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Wenn in Rheinland-Pfalz der Landtag jetzt neu gewählt würden, würde die SPD laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa von der CDU als stärkste Kraft abgelöst. Laut „Trendbarometer“ im Auftrag von RTL und n-tv würden die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz zehn Prozentpunkte verlieren. Zwar würde auch die CDU verlieren, aber gemessen an der SPD nur minimal.
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Kandel – Auch im Verbandsgemeinderat ist das Kandidaten-Team gewachsen und möchte – wie auch im Stadtrat Kandel – die Interessen der Bürger durch „soziale und transparente Politik ohne Eigeninteressen vertreten“. Peter Fuhr tritt erneut als Spitzenkandidat der Linke in Kandel an und verweist darauf, dass es auch im Wahlkampf 2019 wieder um „Inhalte statt Gesichter“  gehen
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Mainz. Der Mainzer Arab-Nil-Rhein-Verein ist Träger der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz. Nun hat das Jugendamt der Kita die Betriebserlaubnis entzogen. Die Kita soll bis 31. März schließen. In der Kita werden zur Zeit 18 Kinder betreut, sie sollen in städtischen Kindertagesstätten untergebracht werden. Dem Verein sei der Bescheid zugestellt worden, sagte der Präsident des
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Hagenbach – Am Donnerstag fand das erste liberale Bürgerforum im Alten Rathaus in Hagenbach statt. Zusammen mit rund 25 Bürgern diskutierten Christian Völker, Stadtbürgermeisterkandidat, und der Bundestagsabgeordnete Christian Jung rund um die Themen Verkehrskonzepte um Hagenbach, interkommunale Gewerbegebiete, zweite Rheinbrücke und weiteren regionalen Themen. In lockerer Atmosphäre begrüßte Christian Völker die Bürger, danach berichtete Christian
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Landau. „Wir gehen davon aus, dass die Pläne zur Auflösung der Integrierten Leitstelle in Landau vom Tisch sind. Dieses positive Ergebnis nehmen wir mit aus dem vor Ort-Informationsbesuch vergangenen Freitag.“ Dies teilen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart, und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) im Anschluss an
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Rhodt. Der CDU- Ortsverband Rhodt hat bei seiner Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt. Ortsbürgermeister Dr. Torsten Engel (CDU) hat sich bereit erklärt, wieder für dieses, wie er sagte, schöne und herausfordernde Amt zu kandidieren. So fand er bei der Wahl eine breite Unterstützung bei den Mitgliedern. Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung wurde
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Neustadt-Mußbach. Am Freitag Abend (8. Februar) legte die CDU Mußbach den Grundstein für die kommende Kommunalwahl. Mit durchgehend einstimmigen Ergebnissen wurden sowohl Dirk Herber als Ortsvorsteher Kandidat, als auch die Kandidaten für die Ortsbeiratsliste von den zahlreich erschienenen Mitgliedern gewählt. Neben einer Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marco Göring und Berichten aus dem Ortverband berichtete Herber
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Maximiliansau – In der Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins Maximiliansau wurde der amtierende Ortsvorsteher Jochen Schaaf erneut einstimmig als Kandidat für den Ortsvorsteher-Posten vorgeschlagen. Jürgen Nelson, Vorsitzender des Ortsvereins, unterstrich die Eignung von Schaaf mit Blick auf dessen Leistungen in den vergangenen fünf Jahren: „In der Zeit vor Jochen Schaaf hatte man den Eindruck, man verwalte
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Ilbesheim. Am 6. Februar fand im Dorfgemeinschaftshaus Ilbesheim die Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes zur Aufstellung der Liste der Christlich Demokratischen Union Deutschlands statt. Der Vorsitzende Manfred Mühlan begrüßte die fast sechzig anwesenden Mitglieder und stimmte sie auf den Abend und die anstehenden Verbandsgemeindewahlen am 26. Mai 2019 ein. Andreas Eberle, richtete herzliche und motivierende Grußworte
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Landau. Als Reaktion auf die Kritik der Landauer GRÜNEN an der schlechten Erreichbarkeit eines möglichen Parkdecks in der Hartmannstraße bringt die Stadtspitze die Errichtung einer Autobrücke ins Gespräch. Dazu äußern sich Lea Heidbreder und Lukas Hartmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Lukas Hartmann: „Bürgermeister Ingenthron plant im Goethepark ein halbes Dutzend Fahrradrouten durch eine Treppenunterführung zu
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Maximiliansau – Seit Einrichtung der verengten Fahrspuren auf der Rheinbrücke verzeichnet der Ort erheblichen Durchgangsverkehr – Autofahrer versuchen so, den Stau zu umgehen. Die Baustelle auf der Rheinbrücke und ein Unfall haben am 7. Februar einen langen Rückstau auf allen Fahrstrecken zur Rheinbrücke verursacht. Maximiliansau traf dieser Rückstau am härtesten, der örtliche Verkehr kam nahezu
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Annweiler. Am Mittwoch hat die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe (FWG) im Hohenstaufensaal in Annweiler ihre Listen für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Versammlungsleiter war Kurt Wagenführer, Kreisvorsitzender SÜW. 23 Persönlichkeiten kandidieren für den Annweiler Stadtrat und 35 Bürger und Bürgerinnen stehen auf der FWG-Liste für die Verbandsgemeinde. Von der 50-Prozent-Frauenquote sind die Freien Wähler
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