München  – Der stellvertretender Direktor der Zentrums für Epidemiologie (EPI) am Helmholtz Zentrum München, Holger Schulz, hat die Kritik einer Medizinergruppe an der Forschung über Luftschadstoffe zurückgewiesen. Es sei „irritierend und leichtfertig“ von den Ärzten, die umfangreichen Forschungsergebnisse und hohen wissenschaftlichen Standards „so einfach vom Tisch zu wischen“, sagte Schulz dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verständnis für Wut und Unzufriedenheit in Ostdeutschland geäußert. „Ich finde es nicht so verwunderlich, dass es in Ostdeutschland Frustrationen gibt“, sagte Merkel der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das Land sei „vielleicht nie so versöhnt“ gewesen, wie man gedacht habe. Viele Ostdeutsche hätten beispielsweise lange akzeptiert, weniger zu verdienen. „Hoffnungen,
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Berlin  – Im Jahr 2018 ist die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge im Vorjahresvergleich um 16,5 Prozent gesunken. Die Gesamtzahl der Asylanträge lag bei 185.853, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Davon waren 161.931 Erst- und 23.922 Folgeanträge. Im Jahr 2016 waren es noch rund 280.000 und im Jahr 2015 noch rund 890.000 asylsuchende
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Berlin  – Mit Zurückhaltung haben führende Polizeigewerkschafter auf den Vorstoß des Chefs der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, reagiert, der von Beamten, die bei Wahlen für die AfD kandidieren, eine klare Distanzierung vom rechtsnationalen „Flügel“ um den Thüringer Landeschef Björn Höcke verlangt hatte. „Oliver Malchow beschreibt das Problem ganz richtig und fokussiert richtigerweise auf
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Berlin  – Den 2,87 Millionen Studenten an deutschen Hochschulen stehen aktuell nur 242.740 öffentlich geförderte Wohnheimplätze zur Verfügung. Damit hat sich die Wohnsituation auch im Wintersemester 2018/2019 nicht verbessert, berichtet die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Wie schon im Vorjahr haben nur 8,5 Prozent der
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Aachen  – Deutschland und Frankreich haben ihr neues bilaterales Freundschaftsabkommen besiegelt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie die Außenminister beider Länder unterzeichneten den sogenannten „Vertrag von Aachen“ am Dienstagvormittag im Krönungssaal des Aachener Rathauses. Die eigentlich für 10:30 Uhr geplante Zeremonie verzögerte sich dabei etwas, da sich der französische Präsident verspätete. Begleitet
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Köln – Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat sich durch einen 22:21-Sieg gegen Kroatien vorzeitig für das Halbfinale der Handball-WM qualifiziert. 19.000 enthusiastische Fans in der Kölner Arena sahen dabei ein hart umkämpftes zweites deutsches Spiel der Zwischenrunde, in dem die Entscheidung erst in der letzten Minute fiel. Die Kroaten zeigten den besseren Beginn, doch bis zur
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Berlin  – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant eine neue Grundrente für langjährig versicherte Geringverdiener und eine obligatorische Alterssicherung für Selbständige. Beides ist im Koalitionsvertrag vereinbart – in einer Arbeitsgruppe mit Vertretern der Länder, der Sozialpartner und der Rentenversicherung hat Heils Konzept der „Respekt-Rente“ inzwischen Form angenommen, berichtet die FAZ. Wer mindestens 35 Jahre lang als
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Berlin  – Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Demnach können Alter oder Identität weiterhin vertuscht werden, ohne dass gleich schwerwiegende Konsequenzen folgen. Strafbar ist bislang lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, etwa das Vorlegen eines falschen Passes. Den Informationen der „Welt“ zufolge lehnt das Bundesjustizministerium einen
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Düsseldorf  – Mit einem neuen Engpass-Management will die Deutsche Bahn in Nordrhein-Westfalen deutlich pünktlicher werden. „Wir wollen zwischen Dortmund und Köln die Pünktlichkeit unserer Fernverkehrszüge um sechs Prozentpunkte steigern, im Nahverkehr um vier Prozentpunkte ebenfalls deutlich verbessern“, sagte Bahn-Vorstand Ronald Pofalla der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Der mitten durch das Ruhrgebiet führende Streckenabschnitt Dortmund-Köln ist die
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Berlin – Die Bundesregierung plant neue Sanktionen gegen Iran. Grund sei der Verdacht, dass der Geheimdienst des Landes Mordanschläge in Europa verübt und weitere geplant hat. Laut eines Berichtes von der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR wird in dieser Woche das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig die Betriebserlaubnis für die iranische Mahan-Airline aussetzen. Sie fliegt pro Woche
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Berlin  – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich dafür ausgesprochen, die Einführung eines Tempolimits von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen „unvoreingenommen zu prüfen“. Wenn ein Tempolimit einen nachweisbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten könne, „dann müssen wir das zumindest ernsthaft in Erwägung ziehen“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“. Er reagierte damit auf Äußerungen von
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Berlin – Der Militärische Abschirmdienst (MAD), ermittelt offenbar weiterhin im Fall des Ex-Bundeswehrsoldaten Franco A. Das berichtet die „taz“ unter Berufung auf ein als Verschlusssache eingestuftes Schreiben der Bundesregierung an den Verteidigungsausschuss im Bundestag. In dem Papier heißt es demnach wörtlich: „Der MAD führt weitere Ermittlungen im Sachzusammenhang mit dem Fall Franco A. durch.“ In
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Londonderry – In der nordirischen Stadt Londonderry ist am Samstag womöglich eine Autobombe explodiert. Gegen 20:15 Uhr Ortszeit (21:15 Uhr deutscher Zeit) ging ein zuvor offenbar gestohlenes Fahrzeug in der Bishop Street nahe eines Gerichtsgebäudes in Flammen auf. Die Polizei soll kurz zuvor eine Bombenwarnung erhalten haben. Offenbar wurde niemand verletzt. Der Vorfall wenige Wochen
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London  – Der Enkel von Winston Churchill, Sir Nicholas Soames, ist überzeugt, dass sein Großvater gegen den Brexit gewesen wäre. „Ich will nicht glauben, dass er es in unserem strategischen Interesse gesehen hätte, die Europäische Union zu verlassen. Auf jeden Fall hätte er das Ganze heute besser gehandhabt“, sagte Soames der „Welt am Sonntag“. Er
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Washington  – US-Präsident Donald Trump hat den Demokraten in einer groß angekündigten Fernsehansprache ein Angebot gemacht, um den „Government Shutdown“ zu einem Ende zu bringen – und um die von ihm gewünschte Mauer an der Grenze nach Mexiko durchzusetzen. Er werde die sogenannten „Dreamer“ und bestimmte andere illegale Migranten, die bereits in den USA sind,
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München – Die CSU hat auf einem Sonderparteitag am Samstag (19. Januar) Horst Seehofer als scheidenden Parteichef verabschiedet. Seehofer selbst zog eine durchweg positive Zwischenbilanz. In den letzten Jahren habe die CSU überall wo sie Verantwortung trage „gute Politik und große Erfolge gefeiert“, so Seehofer. Die Bundesrepublik Deutschland stehe gut da und der Freistaat Bayern
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Mexiko-Stadt – Bei der Explosion an einer Pipeline für Kraftstoffe in Mexiko sind am Freitagabend (Ortszeit) mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Über 60 weitere Personen wurden verletzt, teilten die örtlichen Behörden mit. Weitere Hintergründe über die Ursache waren zunächst unklar. Der Vorfall ereignete sich im zentral gelegenen Bundesstaat Hidalgo, etwa 100 Kilometer von der
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Washington  – US-Präsident Trump hat für Samstag eine wichtige Verlautbarung angekündigt. Nach deutscher Zeit wird eine Ansprache von Trump also um 21 Uhr erwartet. „I will be making a major announcement concerning the Humanitarian Crisis on our Southern Border, and the Shutdown, tomorrow afternoon at 3 P.M., live from the WhiteHouse“, schrieb Trump am Freitagnachmittag
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Washington – US-Präsident Donald Trump will sich ein zweites Mal mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un treffen. Die Zusammenkunft werde gegen Ende Februar stattfinden, teilte das Weiße Haus am Freitag überraschend mit. Angaben über den Ort des Treffens sollen zu einem späteren Zeitpunkt gemacht werden. Zuvor hatte Trump den nordkoreanischen Unterhändler Kim Yong-chol im „Oval Office“
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Wiesbaden – Volker Bouffier (CDU) ist zum hessischen Ministerpräsident vom Hessischen Landtag wiedergewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Freitag im hessischen Landtag im ersten Wahlgang 69 von 136 Stimmen. Der Landtag besteht insgesamt aus 137 Abgeordneten, CDU und Grüne haben zusammen genau 69 Parlamentssitze. In Hessen dürfe es keinen Platz für Hass geben, sagte Bouffier
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Berlin  – Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Einstufung Georgiens, Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten  verabschiedet. Das Parlament nahm den Gesetzentwurf in einer namentlicher Abstimmung mit 509 Ja-Stimmen gegenüber 138 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen am Freitagmorgen an. Die Grünen und Die Linke hatten zuvor angekündigt, dagegen zu stimmen. Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Ob
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Hamburg  – Eineinhalb Jahre nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg kommt die Strafverfolgung nur langsam voran. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der CDU. Demnach führten 2.407 Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Demonstranten wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung oder Diebstahl bis zum 31. Dezember 2018 nur zu
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Wiesbaden  – Das Bundeskriminalamt (BKA) will sich intensiver als bisher um die Straftaten ausländischer Clans kümmern. So werde im nächsten Lagebild zur Organisierten Kriminalität, das im Mai oder Juni veröffentlicht werde, erstmals ein Kapitel enthalten sein mit der Überschrift: „Kriminelle Mitglieder von Großfamilien ethnisch abgeschotteter Subkulturen“, sagte eine BKA-Sprecherin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Zur
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Berlin  – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht weiterhin Chancen für einen geordneten Brexit und würde dafür auch ein Aufschnüren des bisherigen Kompromisses zwischen der EU und Großbritannien in Kauf nehmen. „Ich glaube, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist“, sagte Maas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Bis zum 29. März ist noch
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Berlin  – Laut eines Medienberichts ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Anstiftung zur schweren Brandstiftung gegen einen ehemaligen AfD-Fachreferenten. Der Referent habe bis vor wenigen Tagen für die AfD im Bundestag gearbeitet, berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf eigene Informationen.  Am Montag berichteten mehrere Medien, dass ein Mann in Polen dem AfD-Mitarbeiter vorwirft, er habe einen Brandanschlag
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London – Das britische Unterhaus soll am 29. Januar über die weiteren Pläne der Regierung für den Brexit abstimmen. Das teilte die Fraktionschefin der Konservativen, Andrea Leadsom, am Donnerstag mit. Demnach soll zuvor eine ganztägige Debatte zu den Plänen stattfinden. Die britische Premierministerin Theresa May muss ihren „Plan B“ für den Brexit am kommenden Montag
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Berlin  – Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat eingeräumt, über Jahre hinweg falsche Zitate der EU-Gründerväter Walter Hallstein und Jean Monnet verwendet zu haben. „Ich habe die Quellen nie überprüft“, sagte sie der „taz“. Dies betrifft unter anderem das falsche Hallstein-Zitat „Ziel Europas ist und bleibt die Überwindung der Nationen die Organisation eines nachnationalen Europas“. Guérot
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Brüssel  – EU-Agrarkommissar Phil Hogan will deutschen Viehhaltern helfen, deren Herden von Wölfen bedroht sind. „Es gibt immer mehr Wölfe in Deutschland. Wir wissen um die Bedrohung, die Wolfsrudel für Tierhalter in einigen Regionen Deutschlands bedeuten, und wollen dies in unseren Bestimmungen zur Förderung des ländlichen Raums berücksichtigen“, sagte Hogan dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der irische
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London  – Die britische Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum gewonnen. 325 Abgeordnete des britischen Unterhauses stimmten für May, 306 stimmten gegen sie, teilte der Unterhaus-Sprecher John Bercow am Mittwochabend mit. Am Dienstagabend war der von der britischen Regierung mit der Europäischen Union ausgehandelte Brexit-Deal mit einer deutlichen Mehrheit von 432 Nein-Stimmen gegenüber 202 Ja-Stimmen
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