Nachrichten
4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Döbeln/Sachsen – Am 3. Januar kam es gegen 19:20 Uhr zu einer Explosion vor dem AfD-Büro in der Bahnhofstraße. Am Gebäude entstanden erhebliche Schäden an der Tür, am Rollladen und an der Fensterscheibe. Es wurden keine Personen verletzt. Im Büro gerieten Werbematerialien in Brand. Der Brand konnte von der Feuerwehr gelöscht werden. Durch die Explosion
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4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Nach dem Hackerangriff auf persönliche Daten von Politikern hat die Bundesregierung erklärt, dass keine sensiblen Daten aus dem Kanzleramt veröffentlicht worden sind. „Mit Blick auf das Bundeskanzleramt sieht es nach erster Sichtung so aus, dass keine sensiblen Informationen und Daten in den Veröffentlichungen enthalten sind, auch nicht im Hinblick auf die Bundeskanzlerin“, sagte
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4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Frankfurt/Main – Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Beide Seiten vereinbarten einen langfristigen Tarifvertrag bis Ende Februar 2021, teilten die Bahn und die GDL am Freitag in Frankfurt am Main mit. Fahrgäste der Deutschen Bahn müssten in den kommenden Jahren keine Streiks des Personals befürchten.
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4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Laut eines Berichts sind von Hackern massenweise persönliche Daten und Dokumente von hunderten Politikern auf Bundes- und Landesebene im Internet veröffentlicht worden. Die Leaks seien am Donnerstag im Laufe des Abends bemerkt worden und beschäftigten seitdem die Partei- und Fraktionsführungen, berichtet das RBB-Inforadio am Freitag. Betroffen seien alle im Bundestag vertretenen Parteien mit
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4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Washington – Die Demokratin Nancy Pelosi ist am Donnerstag zur neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Trump gratuliert. Als neu gewählte Sprecherin des Repräsentantenhauses wird Pelosi einer Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus vorsitzen und US-Präsident Donald Trump entgegentreten. Eine kleine, aber lautstarke Fraktion der Demokraten habe Pelosis Vorhaben, nach den US-Zwischenwahlen im November die nächste
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4. Januar 2019 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Donald Trump hat mit einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz für den von ihm lange geforderten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko geworben. Offenbar relativ spontan bestellte Trump die Hauptstadtjournalisten ein und präsentierte Vertreter der Grenzschutzbehörden, mit denen er zuvor zusammengesessen hatte. Die Grenzbeamten argumentierten allesamt im Sinne Trumps und betonten die
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Warschau – Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz sieht keine Grundlage mehr für ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen sein Land. „Wir haben getan, was von uns verlangt wurde. Unserer Ansicht nach gibt es jetzt keine Substanz mehr“, sagte Czaputowicz dem „Handelsblatt“. „Wir haben alle Vorwürfe aus dem Weg geräumt.“ Die EU hatte zwei Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Paris – Jan Wörner, Chef der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), hat den Chinesen zu ihrer geglückten Mondmission gratuliert. „Zweifellos ist die Landung auf der Rückseite des Mondes ein großer Erfolg der chinesischen Raumfahrt“, sagte Wörner der „Heilbronner Stimme“. „Ich bin hocherfreut über das globale Interesse am Mond und zolle den chinesischen Kollegen meinen Respekt.“ Eine Landung
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Amberg – Die Stadt Amberg hat Medienberichte über angeblich patrouillierende Rechtsextremisten als Reaktion auf Übergriffe von Asylbewerbern dementiert. „Es hat im Stadtbild nie eine solche Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr gegeben“, sagte Stadtsprecher Thomas Grammel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Laut Grammel sind vier Nürnberger Mitglieder der NPD am Sonntag mit dem Zug nach Amberg gekommen,
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Kopenhagen – Nach dem Zugunglück in Dänemark ist die Zahl der Toten auf mindestens acht gestiegen. Zwei weitere Opfer seien bei einer Durchsuchung des Unglückszuges gefunden worden, teilte die örtliche Polizei am Donnerstag mit. Bei den acht Opfern handelt es sich demnach um drei Männer und fünf Frauen. Kinder seien nicht unter den Toten, so
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Peking – China ist es nach eigenen Angaben gelungen, eine Raumsonde auf der Mondrückseite zu landen. Das meldete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Es handelt sich um die Raumsonde Chang’e-4 der China National Space Administration (CNSA), die am 7. Dezember 2018 gestartet wurde und aus einem Lander mit einem Rover besteht. Mit
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3. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Nach dem Bundesrechnungshof äußert nun auch ein vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten Zweifel am Sinn kieferorthopädischer Behandlungen. Derzeit gebe es „keine ausreichende Evidenz für den patientenrelevanten Nutzen kieferorthopädischer Leistungen“, heißt es in einem Schreiben des Gesundheitsministeriums an den Bundestag. In Deutschland erhält rund jeder zweite Jugendliche eine kieferorthopädische Behandlung. Die Kosten für
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Mobilfunkanbieter aufgefordert, ihre Anstrengungen für eine flächendeckende Netzabdeckung in Deutschland zu verstärken. „Die Mobilfunk-Anbieter müssen ihre Zusagen erfüllen“, sagte Altmaier der „Bild“. Sonst werde der Staat „Konsequenzen ziehen“. Der CDU-Politiker fügte hinzu, dass jedes Funkloch in einem Hochtechnologieland wie Deutschland ein „Unding“ sei. In Deutschland werden aktuell
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will eine Stiftung für bürgerschaftliches Engagement ins Leben rufen. „Wir gründen im kommenden Jahr die Deutsche Engagement-Stiftung mit einem Startkapital von 32,5 Millionen Euro. Damit soll Engagement gerade auch in kleinen Vereinen im ländlichen Raum unterstützt werden“, sagte Giffey der „Rheinischen Post“. „Wir wollen mit der Stiftung über eine
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im neuen Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstituts Forsa fast so gut bewertet wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der Umfrage für das sogenannte „Trendbarometer“, das für RTL und n-tv ermittelt wird, legt Kramp-Karrenbauer im Vergleich zum letzten Politiker-Ranking vom September um elf auf 55 Punkte zu (Platz 2 im Ranking).
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Hannover – Jobcenter in Niedersachsen haben an deutlich mehr sogenannte Flüchtlingsbürgen Bescheide verschickt, als bislang bekannt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Auf Anfrage der AfD hatte die Bundesregierung bereits mitgeteilt, dass 764 Bescheide in Höhe von 7,2 Millionen Euro ergangen sind. Hinzu kommen laut NOZ aber weitere 226 Bescheide von Jobcentern in kommunaler Trägerschaft.
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Bonn – Das Kartellamt will in Kürze sein Verfahren gegen Facebook beenden und wirft dem US-Konzern Marktbeherrschung vor. „Wir werden Anfang 2019 eine Entscheidung zu Facebook verkünden. Wir meinen, dass Facebook den relevanten Markt beherrscht“, sagte Kartellamts-Chef Andreas Mundt der „Rheinischen Post“ . „Wir prüfen, ob das Unternehmen den Kunden unangemessene Geschäftsbedingungen aufzwingt und durch
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Nach den Übergriffen offenbar alkoholisierter Asylbewerber im bayerischen Amberg, bei denen am Wochenende zwölf Personen verletzt wurden, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Verschärfung der Gesetze zur Abschiebung angekündigt. „Die Ereignisse in Amberg haben mich sehr aufgewühlt. Das sind Gewaltexzesse, die wir nicht dulden können. Wenn Asylbewerber Gewaltdelikte begehen, müssen sie unser Land
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, liberale Muslime in Deutschland intensiver zu unterstützen. Die deutsche Gesellschaft müsse „den liberalen Vertretern des Islam den Rücken stärken und Gehör schenken“, sagte Lindner der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Sie seien leider nicht so gut organisiert. „Es sind eher Einzelpersonen, die innerhalb der islamischen Community für
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Matthias Katsch, Aktivist gegen sexuellen Missbrauch in der Kirche, hat über seinen eigenen Missbrauch und den anderer Schüler am Berliner Canisius-Kolleg jahrzehntelang geschwiegen, weil er sich selbst die Schuld an den Vorfällen gab. „Weil wir nicht wirklich begriffen, was uns geschah“, sagte er dem „Zeitmagazin“. Es sei peinlich gewesen, „normalerweise unaussprechlich“, so Katsch weiter.
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Kopenhagen – Bei dem Zugunglück am Mittwochmorgen in Dänemark sind mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. 16 weitere Personen wurden verletzt, teilte die örtliche Polizei am Mittag mit. Der Vorfall hatte sich gegen 7:30 Uhr auf der Brücke über den Großen Belt zwischen den dänischen Inseln Seeland und Fünen ereignet. Der Zug war von einem
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2. Januar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat ausgeschlossen, sich um die Spitzenkandidatur ihrer Partei für die nächste Bundestagswahl zu bewerben. „Ich war zweimal Spitzenkandidatin und es war eine tolle Aufgabe. Aber beim nächsten Mal machen das andere“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die nächste Bundestagswahl sei voraussichtlich erst in zweieinhalb Jahren, sagte die Grünen-Fraktionschefin zur
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1. Januar 2019 |
Von Redaktion
Bottrop – In der Innenstadt von Bottrop ist ein 50-jähriger Autofahrer in der Silvesternacht mit seinem Pkw in eine Menschengruppe gefahren. Dabei wurden mindestens vier Personen, darunter auch syrische und afghanische Staatsangehörige, zum Teil schwer verletzt, teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach ersten Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden hatte der Mann bereits kurz nach Mitternacht in
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1. Januar 2019 |
Von Redaktion
Manchester – Nach einer Messerattacke in Manchester, bei der zum Jahreswechsel drei Menschen verletzt wurden, hat eine Anti-Terror-Einheit die Ermittlungen übernommen. Das teilte die Polizei mit. Ein Mann hatte am Montag kurz vor 21 Uhr Ortszeit im Bahnhof Victoria einen Mann und eine Frau mit einem Messer angegriffen. Die beiden Opfer wurden am Bauch verletzt,
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31. Dezember 2018 |
Von Redaktion
Berlin – In Berlin ist am Silvesterabend die Party vor dem Brandenburger Tor unter großen Sicherheitsvorkehrungen gestartet. Wie im letzten Jahr gab es neun Kontrollpunkte, wo die Besucher überprüft wurden. Bereits ab 14 Uhr war der Einlass möglich, ab 19 Uhr wurden auf der Bühne unter anderem DJ Bobo, Bonnie Tyler, Eagle Eye Cherry, Alice
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31. Dezember 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Die Opposition im Bundestag sieht sich ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Internet in ihrer Kritik an dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bestätigt. „Die Idee war verlockend: Sozialen Medien wird Hass gesetzlich verboten“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem „Handelsblatt“. Herausgekommen sei ein Gesetz, „das Sozialen Netzwerken Strafen androht, wenn sie nicht
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31. Dezember 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung hat dem Vorwurf von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einer „himmelschreienden Heuchelei“ beim Außengrenzschutz widersprochen. „Größer als das Personalproblem von Frontex ist der Mangel an Befugnissen“, sagte Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) der „Rheinischen Post“. Ein schneller und deutlicher Personalaufwuchs sei aus deutscher Sicht natürlich machbar und wünschenswert, mache aber nur Sinn, wenn die
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31. Dezember 2018 |
Von Redaktion
Dhaka – Das Parteienbündnis der Premierministerin von Bangladesch, Sheikh Hasina, hat die Parlamentswahlen in dem Land deutlich gewonnen. Laut offiziellem Endergebnis kommt die Allianz um die Regierungspartei Awami Liga auf 288 der insgesamt 300 Sitze. Das teilte die Wahlbehörde am Montag mit. Das Parteienbündnis um die Oppositionspartei BNP kommt demnach auf sieben Mandate. Für Hasina
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31. Dezember 2018 |
Von Redaktion
Amberg. Vier betrunkene Asylbewerber sind laut verschiedener Medienberichten am Samstagabend durch die Amberger Innenstadt gezogen. Wahllos hätten die Männer im Alter von 17 bis 19 Jahren auf ihnen völlig Unbekannte eingeschlagen. Bilanz: 12 überwiegend leicht Verletzte zwischen 16 und 42 Jahren – mehrere Menschen mussten im Krankenhaus behandelt werden. „Brutal und grundlos“, sei die Schlägergruppe vorgegangen,
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